Allgemeine Nutzungsbedingungen www.easy-car-repair.de
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die ProDevelop GmbH (kurz ProDevelop genannt) betreibt das Werkstattportal www.easy-car-repair.de. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das rechtliche Verhältnis zwischen ProDevelop und den jeweiligen Nutzern der über die Webseite www.easy-car-repair.de bereitgestellten Dienstleistungsangebote.
Soweit über die Webseite www.easy-car-repair.de Dienstleistungen Dritter angeboten werden, so sind allein diese Dritten für Inhalt, Ausgestaltung und Durchführung dieser Angebote verantwortlich.
2. Nutzungsberechtigung
Nutzer der über www.easy-car-repair.de angebotenen Dienst- bzw. Serviceleistungen kann jeder sein, der eine Nutzungsberechtigung bestellt und von ProDevelop anschließend entsprechend registriert wird. Mit der Registrierung des Nutzers kommt zwischen ihm und ProDevelop eine Nutzungsvereinbarung zustande.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Lizenzierungsdaten (Passwort, etc.) gegenüber Dritten geheim zu halten.
3. Nutzungsumfang
ProDevelop weist darauf hin, dass die Inhalte der Webseite www.easy-car-repair.de urheberrechtsschutzfähige Werke darstellen. Jede Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Texten, Textteilen, Bildern, Fotografien oder sonstigem Bildmaterial dieser Inhalte bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von ProDevelop. ProDevelop weist ferner darauf hin, dass die Inhalte der Webseite www.easy-car-repair.de markenrechtlich geschützte Unternehmens-, Produkt- und sonstige Kennzeichen enthalten. Jede Nutzung solcher Kennzeichen bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung vom ProDevelop.
4. Vergütung, Laufzeit der Nutzungsvereinbarungen
Die Bezahlung der jeweiligen Nutzungsgebühren zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer erfolgt jährlich im Voraus per Überweisung durch den Nutzer. Die Laufzeit der jeweiligen Nutzungsvereinbarung beginnt mit der Registrierung des Nutzers und der Freischaltung des jeweiligen Dienstleistungsmoduls. Die Vertragslaufzeiten betragen zunächst 12 Monate und können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende dieses Zeitraums schriftlich gekündigt werden.
Ohne schriftliche Kündigung verlängern sich die Vertragslaufzeiten jeweils stillschweigend um weitere 12 Monate. Das Recht zum Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
5. Gewährleistung, Haftung
ProDevelop weist darauf hin, dass von ProDevelop mitgeteilte, veröffentlichte und vom Nutzer angewandte Inhalte bezüglich der auf www.eay-car-repair.de angebotenen Dienstleistungen sorgfältig recherchiert und zusammengestellt werden. Es ist ProDevelop jedoch nicht möglich, sämtliche von Dritten gelieferten Informationen, Dokumente und Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. ProDevelop kann daher die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Informationen, Dokumente und Daten nicht gewährleisten.
ProDevelop schließt eine Haftung für die ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit der Webseite www.easy-car-repair.de sowie einzelner über diese Webseite nutzbarer Dienste aus. Insbesondere garantiert ProDevelop keine permanente Verfügbarkeit der Webseite sowie einzelner Dienstleistungen.
Im Übrigen bestimmt sich eine Haftung von ProDevelop gegenüber dem jeweiligen Nutzer, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere im Zusammenhang mit der Verletzung vertraglicher Pflichten und/oder im Zusammenhang mit deliktischen Ansprüchen, abschließend wie folgt:
ProDevelop haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der jeweilige Nutzer Ansprüche geltend macht, die auf Arglist, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von dieser Einschränkung nicht betroffen. Soweit nach den vorstehenden Bestimmungen eine Haftung von ProDevelop ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten ihrer Organe, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Es wird kein Erfolg geschuldet, für den ProDevelop haftbar gemacht werden kann.
Soweit ProDevelop dem Grunde nach haftet, sind Schadenersatzansprüche auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, das schadenauslösende Ereignis wurde durch ProDevelop, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht oder es wurden Leben, Körper oder Gesundheit verletzt.
6. Missbrauch von Zugangsdaten
Der jeweilige Nutzer haftet für eine missbräuchliche Nutzung der über www.easy-car-repair.de angebotenen Dienstleistungen und für sonstige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang, auch durch Dritte, soweit der Nutzer diese zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere für eine vom Nutzer zu vertretende Weitergabe von Zugangsdaten (Passwort, etc.) an Dritte.
7. Datenschutz
Sämtliche vom Nutzer im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss und der Vertragsdurchführung übermittelten personenbezogenen Daten werden von ProDevelop vertraulich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen behandelt.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
ProDevelop behält sich vor, die allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Benennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem jeweiligen Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung dieser neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder per E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen können jederzeit vom Nutzer auf der Webseite www.easy-car-repair.de eingesehen werden.
9. Allgemeine Bestimmungen
Für die Vertragsverhältnisse einschließlich dieser Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von ProDevelop.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine andere wirksame Bestimmung ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Lorch-Weitmars, Oktober 2020